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Mehr Demokratie und echte Teilhabe – das hält unsere Gesellschaft zusammen!(5. Februar 2018)
Der diesjährige Empfang stand unter dem Motto: „Was hält unsere Gesellschaft zusammen?“ In meiner Rede ging ich der Frage auf den Grund, was unsere Gesellschaft in einer Zeit der Umbrüche zusammenhält und was diesen Zusammenhalt gefährdet. Alleinerziehende, ältere Menschen, in Armut lebende Kinder, die schon in jungen Jahren abgehängt sind – alle diese Menschen, die mit den unterschiedlichsten Problemen zu kämpfen haben, haben in meinen Augen das Recht, dass Politik so handelt, dass ihnen das Leben erleichtert wird. Das ist es, was ich mir unter guter Sozialpolitik vorstelle. Wir als SPD-Landtagsfraktion fordern seit langem, dass in diesen Bereichen Maßnahmen ergriffen werden. Wir brauchen zum Beispiel eine Kita-Offensive, damit gerade Alleinerziehende nicht an dem Spagat zwischen Beruf und Familie zerbrechen. Wir müssen Geld in die Hand nehmen für sozialen Wohnungsbau und für mehr Teilhabe. Nur, wenn jede und jeder einen guten Platz in unserer Gesellschaft findet, kann der Zusammenhalt nachhaltig und dauerhaft gestärkt werden. Ein jeder von uns kann seinen Beitrag hierfür leisten und wir können gemeinsam einen großen Schritt hin zu mehr Zusammenhalt in unserer Gesellschaft tun. Mein Gast, mein Fraktionsvorsitzender Markus Rinderspacher, der als Vertreter für Natascha Kohnen kam, nahm die Gäste mit auf einen Ausflug durch die Geschichte der Demokratie und zog aus der sich aktuell ausbreitenden Demokratieskepsis Schlüsse für das, was für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft unerlässlich ist: Was uns zusammenhält in Bayern ist nicht der Schweinebraten oder ein Trachtentanz, sondern eine Staatsordnung, bei der sich Menschen auf Augenhöhe begegnen. Mehr Demokratie zu wagen ist für Rinderspacher kein überholtes Credo, sondern wichtiger denn je: „Mitsprache, Beteiligung und Kompromissfähigkeit sind die Essenz einer funktionierenden Demokratie.“ |