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Betreuung ist mehr wert!
Was wäre unsere Gesellschaft ohne Menschen, die für andere da sind? In Erziehung und Pflege etwa leisten viele Außerordentliches. Dafür verdienen sie unsere höchste Wertschätzung. Fakt ist aber: Fast jede Arbeit wird besser bezahlt als der Dienst am Menschen. Die staatlich vorgegebenen Rahmenbedingungen der betreuenden Berufe sind mangelhaft. Gemeinsam mit Ihnen will ich sie verbessern. Dafür werbe ich mit meiner Kampagne "Betreuung ist mehr wert!".

 

 

 

 

12-Euro-Mindestlohn und Tariftreue – Bessere Arbeitsbedingungen und bessere Bezahlung für alle in Bayern



(18. Januar 2022)
Heute bin ich mit meiner SPD-Landtagsfraktion in die Winterklausur gestartet. Unser erster Gast: der alte und neue Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, er war online zugeschaltet. Unser gemeinsames Ziel: Soziale Politik für die Menschen muss beim Arbeitsmarkt ansetzen. Hubertus Heil unterstrich: "Wir wollen für mehr Fairness am Arbeitsmarkt sorgen. Deswegen wird die Erhöhung des Mindestlohns auf zwölf Euro noch in diesem Jahr kommen. Das haben wir den Menschen versprochen und daran halten wir uns. Von der Erhöhung des Mindestlohns werden Millionen Beschäftigte in unserem Land profitieren. Vor allem Frauen, die häufig in systemrelevanten Berufen arbeiten und mehr Respekt für ihre Arbeit verdient haben!"


Für gute Arbeit für alle braucht es neben einem höheren Mindestlohn auch Maßnahmen gegen den Niedriglohnsektor, zur besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie und die Stärkung der Tariftreue. In Bayern haben immer weniger Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer einen Tarifvertrag. Diese bringen nicht nur mehr Geld in die Tasche, sondern auch bessere Arbeitsbedingungen. Der Freistaat muss hier bei seinen Auftragsvergaben mit gutem Beispiel vorangehen – deshalb werden wir als Fraktion auch erneut ein Tariftreue- und Vergabegesetz fordern. Laut aktuellem IAB-Betriebspanel (Stand 2020) ist nicht einmal mehr die Hälfte (49 Prozent) der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Freistaat in tarifgebundenen Betrieben beschäftigt – ein Allzeittief. 2010 waren es noch 62 Prozent.

Als Fraktion begrüßen wir auch die im Koalitionsvertrag des Bundes vereinbarte Ausbildungsgarantie und die Ideen von Hubertus Heil für neue Qualifizierungsangebote. Leider gibt es auch in Bayern zahlreiche junge Menschen ohne Abschluss. Wir als SPD wollen aber allen Jugendlichen und jungen Menschen eine gute Perspektive für ihr Leben bieten. Deswegen ist es so wichtig, dass der Bund dafür jetzt die Voraussetzungen schafft.


Der Bundesarbeitsminister erläuterte im Rahmen der Winterklausur auch die Lage am Arbeitsmarkt: „Durch Wirtschaftshilfen und vor allem das Kurzarbeitergeld haben wir Millionen Beschäftigte in den Betrieben halten können. Deswegen war es richtig, die Regelungen zur Kurzarbeit zu verlängern. Damit sichern wir weiter Beschäftigung und halten die Wirtschaft am Laufen. Davon hat auch die bayerische Wirtschaft stark profitiert!“ Gerade Bayern griff während der Corona-Krise besonders stark auf dieses Instrument zurück: Laut Arbeitsagentur wurden zu Beginn der Pandemie rund 575.000 Beschäftigungsverhältnisse durch Kurzarbeit gesichert – und auch im Herbst 2021 waren etwa 135.600 Beschäftigte in Kurzarbeit.

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